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Alles klar - für die Große Koalition

Alles klar: Merkel wieder für Große Koalition ?

Über den müden Wahlkampf von Bundeskanzlerin Angela Merkel (Branchenspott: Valium ) kann eigentlich nur klagen, wer sich immer noch nicht darüber im Klaren ist, was unsere Bundeskanzlerin denn eigentlich anstreben muß.

Das ist nicht etwa eine andere Politik mit einer Schwarz-Gelben-Koalition oder so etwas in den Jamaika-Farben, nein, da zählt nur eines, nämlich (analog zu den drei Wertfaktoren einer Immobilie :nämlich 1. Lage, 2. Lage, 3. Lage !) 1.Macht-, 2. Macht-, 3. Macht-Erhalt. Und das ist am besten - für sie jedenfalls – zu sichern in einer Großen Koalition mit der SPD. Und für uns ist es ja auch das Beste, oder ? emotion

Zu den Vorzügen zählt dabei:

Ein unprätentiöser, freundlicher Vizekanzler Steinmeier, der – ruchzuck von der Uni in die Politik -  zwischenzeitlich in einer breiten Öffentlichkeit als ordentlicher Arbeiter  geschätzt wird, wenn auch ohne bekanntes politisches Profil und ohne öffentlich erkennbares Konzept für eine bundesdeutsche Außenpolitik – Motto: wir wurschteln uns schon durch und sonst fahren wir mal nach Israel und regeln gerade mal das da hinten. Ein weiterer Vorzug: bestens ungeeignet, als Kanzlerkandidat im Wahlkampf die ‚Pistensau’ zu geben.

Ein ‚bissiger’ Finanzminister, dem durchaus Kompetenzen zugesprochen werden, der auch sachlich-fachlich gute Arbeit geleistet haben mag (nicht immer, aber doch immer mal wieder – s. Sündenregister seiner Parteifreunde) und – vor allem – auch bei sog. politischen Notfällen schnell mal mit ein paar Milliarden aus den öffentlichen Töpfen aushilft (sollen die Enkel doch zusehen, wie sie mit den Schulden klarkommen, immerhin können sie ja auswandern ) und sich im übrigen – die Genossen können’s bezeugen – als ein braver Han(d)sdampflanger der Kanzlerin erweisen konnte.

 

 

Ein Arbeitsminister, der seine gewerkschaftliche Klientel gerne zufrieden stellen will und sie so auch für die Kanzlerin ruhig stellt – wer’s bezahlen soll, das klären wir dann später.

Ein Verkehrsminister, der in der Sache eher wie ein stilles Wasser wirkt, dafür aber die heimische Klientel der Kanzlerin im Proporz und ohne viele Widerworte vertritt.

Ein Umweltminister, der mit viel Getöse gerne jede Woche eine neue Sau durchs Dorf zu treiben beliebt und dabei mit viel Lärm um was (?) die grünen Randbereiche abdeckt.

Eine Gesundheitsministerin, die – abgesehen von gelegentlichen Anfällen von Reiselust - durchaus im Ringen mit der Ärzte- und Gesundheitskassen- und Pharmalobby  ihre Frau gestanden hat und zudem maßgeblich an der Konstruktion des Gesundheitsfonds beteiligt war, mit dem wiederum wichtige Klientelgruppen ruhig gestellt werden konnten.

Ein Wirtschaftsminister, der wie Jung-Phönix aus der Asche von Opel aufgestiegen ist und wirtschaftlich Verständigen das Wasser der Rührung in die Augen zu treiben verstanden hat – allerdings ohne dabei seinen öffentlich geäußerten Prinzipien allzu sehr und ‚blind’ zu folgen, vielmehr willig, sich der notwendigen ‚Staatsräson’ zu beugen.

Ein Bundesverteidigungsminister, der zwar mitunter, wenn er denn in der Öffentlichkeit auftritt, das Händchen dafür hat, die Dinge recht unglücklich zu bewegen, und der  ‚von der Truppe’ ge- und bei ihr be-liebt sein mag, als Statthalter für seinen Landesfürsten aber zugleich einen gewichtigen  Bremsklotz  für eben den darstellt und so die Kanzlerin abschirmt vor möglichen Begehren eben desselben.

Darüber hinaus muß denn auch gesehen werden, dass – was kann schöner sein ? - die Koalitionspartei vermutlich arg gerupft aus der Wahl herauskommen dürfte, was die Position der CDU, vor allem aber die der Kanzlerin in einer erneuten Koalition weiter stärken sollte.

Mithin also; warum eigentlich sollte sie die Große Koalition aufgeben, in der sich so behaglich regieren lässt nach dem „Ich-auch-Prinzip“, soll heißen, wenn denn erfolgversprechende Ideen nicht nur aufgekommen sind, sondern so weit vorangetrieben sind, dass man sich an die Spitze ihrer erfolgversprechenden Realisierung setzen und dann den Erfolg für sich reklamieren kann ? Ja, muß man denn da noch eigene Ideen oder gar Überzeugungen einbringen ? Ach Gott !

Soweit verstanden ?

Was noch dazukommt:

Was wäre denn, wenn man sich in eine Koalition mit der FDP oder auch mit den Grünen einließe ?

Dann kommen wieder diese lästigen Anflüge von marktwirtschaftlichen Ideen, die wir doch längst in die Mottenkiste der Geschichte entsorgt haben, da sie sich ja doch  als unbrauchbar und schon ganz und gar als politisch nicht-praktikabel, da auf zornigen Widerstand mächtiger Interessengruppen stoßend, erwiesen haben – und wenn das Sozialprodukt eben kleiner wird, dann wird es doch für alle kleiner und das ist doch dann nur gerecht, solange wir unsere Dienstwagen fahren können, unsere Gratis-Tickets und unsere Pöstchen gesichert sind.

Und warum sollten wir uns in die Niederungen des Postengeschachers in einer neuen Koalition begeben, wenn wir mit der jetzigen doch so zufrieden und in Frieden leben können?

Dann müssten ja auch Fluchtpunkte aus eigener Überzeugung für ein Regierungs-programm gefunden werden – und woher nehmen, wenn wir sie doch nicht haben, ja sie auch so gar nicht brauchen können im alltäglichen Regierungsgeschäft ?

Vor allem aber auch: Was soll man sich  denn auf die Rangeleien mit aufmüpfigen Provinzfürsten emotion einlassen, die sich eigenes Profil zu schaffen suchen, und das mitunter sogar auf anderer Kosten ? Auf unsere gar ? Wird man denn da nicht noch konturloser und windschnittiger ? Man muß ja jetzt schon Obacht geben, nicht in den Wettbewerb mit den Erfindern der Farblosigkeit einzutreten !

Und wenn man dann noch bedenkt, wie sich die SPD, vom Koalitionsballast befreit, schon aus eigenem Interesse dann wieder verstärkt nach links unter ebensolcher Führung (Frau Nahles läßt grüßen) orientieren dürfte, schon um der linken Konkurrenz besser Paroli bieten zu können und das zusammen mit mächtigen Interessengruppen betreiben dürfte, dann kann man ja doch nicht mehr das Autoskooting (frei nach Müntefering) "Anstösse vermeiden, immer ausweichen und im Kreise anstatt in eine Richtung fahren" als Maxime für die 'Regierungsarbeit' gelten lassen. 

Wenn man das und vieles mehr bedenkt, das hier nicht noch vertieft werden soll, ist eigentlich eines doch ganz klar: Die Große Koalition ist das Beste, was wir haben können – oder ? Zumindest für Frau Merkel. Und schließlich kann man dann ja obendrein noch sagen: Der Wähler hats doch so gewollt !emotion

17.9.09 13:22
 


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